„Antisemitismus ist eine verwerfliche Geisteshaltung. Das Strafrecht setzt nicht bei verwerflichen Gedanken an, sondern bei verwerflichen Taten. Aber diese Geisteshaltung inspiriert strafrechtlich relevantes Verhalten,“ sagt der Bundesjustizminister.

Die Strafrechtspflege hat eine wichtige Funktion, rote Linien aufzuzeigen. Seit dem 7. Oktober 2023 gibt es ein Allzeithoch antisemitischer Straftaten. Antisemitische Taten sind Straftaten, wenn sie als solche vom Gesetz bestimmt sind (z. B. in Deutschland die Leugnung des Holocausts). Beispiele wie das Tragen von „Ungeimpft“-Sternen durch Coronaleugner, die Parole „From the river to the sea“, oder Rufe wie „Tod Israel“ auf Demonstrationen werfen die Fragen auf: Wo stehen wir in der Bekämpfung des Antisemitismus durch das Strafrecht? Gibt es Strafbarkeitslücken? Was kann und soll das Strafrecht in diesem Bereich leisten?

Diese und weitere Fragen sollen mit Fachleuten aus der Rechtswissenschaft, aus der juristischen Praxis und der Politik erörtert werden.

Sie haben die Veranstaltung verpasst? Lesen Sie hier die Presseschau:

• Christian Rath: Mehr Straf­recht gegen Anti­se­mi­tismus? Legal Tribune Online am 12.12.2024 unter: https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/antisemitismus-strafrecht-bekaempfung-hassverbrechen-tikvah-institut
• Christian Rath: Mehr Strafrecht gegen Antisemitismus? taz.de am 12.12.2024 unter: https://taz.de/Tagung-des-Tikvah-Instituts/!6056232/
• Susanne Benöhr-Laqueur: Wie kann das Strafrecht Antisemitismus effektiver bekämpfen? haGalil.com am 16.12.2024 unter: https://www.hagalil.com/2024/12/antisemitismusbekaempfung-mit-dem-strafrecht/

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