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  • Religion im Koalitionsvertrag: Religionsfreiheit und jüdisches Leben im Fokus Entsprechend dem jüngst veröffentlichten Koalitionsvertrag wird sich auch die künftige Bundesregierung den Herausforderungen der Religionspolitik annehmen. Ein Überblick über die religionspolitische Position in der neuen Legislaturperiode. 28. 04. 2025 Dorothea Kirmeß
  • Politik mit einem Hauch von Glauben. Religionspolitik in der 21. Legislaturperiode Knapp zwei Wochen nach der Wahl wurde das Sondierungspapier von Union und SPD, der mutmaßlichen Koalition in dieser Legislaturperiode, veröffentlicht. Aussagen zu religionspolitischen Themen enthielt es keine. Dennoch lassen die Wahlprogramme der mutmaßlichen Koalitionspartner erahnen, welche religionspolitische Ausrichtung nach erfolgreichem Abschluss der Koalitionsverhandlungen zu erwarten ist. Eigene Akzente in der Religionspolitik des Bundes durch die weiteren demokratischen Parteien sind jedoch ebenso denkbar. 25. 03. 2025 Sarah Meyer
  • Migration und Gerechtigkeit – und Barmherzigkeit? Wie verhält sich christliche Ethik zur Migrationspolitik? Was ist das Christentum über reine Moral hinaus? Wie kann der Staat eine realistische, aber menschenwürdige Asylpolitik organisieren? Auf diese Fragen antwortet ein Plädoyer für eine Debatte, die zwischen Idealisierung und Pragmatismus vermitteln und sich den Herausforderungen von Recht, Ordnung und christlicher Verantwortung gleichermaßen stellen sollte. 11. 03. 2025 Peter Schallenberg
  • Zum neuen Religionsgesetz in der Ukraine Im August 2024 ist in der Ukraine ein Gesetz in Kraft getreten, das es möglich macht, Religionsgemeinschaften zu verbieten, die mit einem administrativen Zentrum in Russland verbunden sind. Das Gesetz wird sowohl im Lande als auch in der internationalen Öffentlichkeit heftig diskutiert. Es richtet sich gegen die Ukrainische Orthodoxe Kirche, die historisch mit der Russischen Orthodoxen Kirche verbunden war, jetzt aber beansprucht, unabhängig zu sein. Der Konflikt hat zwei Dimensionen: Schränkt das Gesetz die Religionsfreiheit ein, und betrifft es die Ukrainische Orthodoxe Kirche? 21. 11. 2024 Thomas Bremer
  • Jüdische Feiertage und die christlich-jüdische Kultur Gerade in Zeiten des virulenten Antisemitismus taucht das Bild einer christlich-jüdischen Kultur im öffentlichen Gespräch auf, die es zu schützen gelte. Doch mit wie viel Möglichkeit für Selbstverständnis stattet die Gesellschaft jüdisches Leben aus? Einen Hinweis darauf bilden jüdische Feiertage. 31. 10. 2024 Stephan Fichtner
  • Aufarbeitung sexualisierter Gewalt (nicht nur) in den Kirchen: Herausforderung für den Rechtsstaat Sexualisierte Gewalt ist ein gesamtgesellschaftliches Phänomen. Es betrifft nicht nur die sog. großen Kirchen (römisch-katholische und evangelische Kirche), sondern mehr oder weniger jeden gesellschaftlichen Bereich, nicht zuletzt die Familien. Wie Aufarbeitung im Interesse der Betroffenen sexualisierter Gewalt in den Kirchen gelingen kann, die sehr sensibel auf staatliche Interventionen reagieren, ist nicht nur eine politische Frage, sondern auch eine rechtliche Herausforderung. 25. 09. 2024 Stephan Rixen
  • Kündigung wegen Kirchenaustritt – die neue Vorlagefrage an den EuGH Aufgrund von öffentlichem Druck und von Gerichtsurteilen erkennen die beiden christlichen Kirchen in Deutschland individuelle Grundrechte ihrer Beschäftigten inzwischen stärker an als noch vor wenigen Jahren. Dennoch setzen sich die Kontroversen zum kirchlichen Arbeitsrecht ungebrochen fort. Im individuellen Arbeitsrecht rückt zurzeit in den Vordergrund, ob für die Beschäftigten in kirchlichen Einrichtungen weiterhin der Kirchenaustritt verboten bleiben darf. Es ist anzunehmen, dass der EuGH dies nicht hinnehmen wird. 16. 09. 2024 Hartmut Kreß
  • Ablösung der Staatsleistungen nur im Konsens zwischen Bund, Ländern und Kirchen Die Regierungskoalition plant einen erneuten Versuch, die Staatsleistungen an die Kirchen abzulösen. Nach den gescheiterten Bemühungen des letzten Jahres soll bald ein neuer Gesetzentwurf für ein Grundsätzegesetz des Bundes vorgestellt werden. Besonders daran ist die Flexibilität, die den Ländern bei der Ablösung eingeräumt werden soll: Sie sollen jeweils selbst entscheiden können, nach welchen Modalitäten die Ablösung erfolgt. Durch diese Herangehensweise würde allerdings auch die Notwendigkeit einer Zustimmung des Bundesrates, und damit der Länder, umgangen. Kann diese Initiative erfolgreich sein? 02. 09. 2024 Hans Hofmann
  • Zwischen Wissenschaftsfreiheit und kirchlichem Arbeitsrecht: Katholische Fakultäten und das Nihil-Obstat-Verfahren Die neue Grundordnung des kirchlichen Arbeitsrechts hat in vielen Bereichen zu einer Stärkung der Rechte von LGBTIQ-Personen im kirchlichen Dienst geführt. Ausgerechnet an den theologischen Fakultäten an staatlichen Universitäten wird die Diskriminierung jedoch fortgeführt. Bei der Berufung von Professor*innen darf die Kirche auch entgegen den akademischen Kriterien Personen wegen eines für sie unangebrachten „Lebenswandels“ ausgrenzen. Kein Thema für die Religionspolitik? 20. 08. 2024 Regina Elsner